Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - fehlende Verweisbarkeit - Nichtausreichen einer dreimonatigen Einarbeitungszeit als Telefonist bei Fehlen der Kenntnisse zur Bedienung EDV-gesteuerter Telekommunikationsanlagen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit aufgrund psychiatrischer, neurologischer und orthopädischer Beeinträchtigungen; Erforderlichkeit einer sozial zumutbaren Verweisung eines zuvor als Facharbeiter tätigen Metallschlossers für die ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB VI § 240; SGB VI § 43 Abs. 1
  Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Verweisbarkeit eines Metallbauschlossers als Pförtner, Hochregallagerarbeiter, Büroarbeit oder Telefonist

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (10)

• LSG Hessen, 26.05.2000 - L 13 RJ 411/98

  Erwerbs- bzw Berufsunfähigkeit - Maschinenschlosser - Maschinenmonteur - …

  Auszug aus LSG Bayern, 15.07.2009 - L 13 R 767/08

  Der Senat hat den Beteiligten zur fraglichen Verweisung auf die Tätigkeit eines Telefonisten das rechtskräftige Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 26. Mai 2000 (Az.: L 13 RJ 411/98) übersandt.

  Diese Tätigkeit wird in Abhängigkeit von der Art der Arbeitsaufgabe sowohl von gelernten oder angelernten Arbeitskräften als auch von ungelernten Arbeitskräften ausgeübt (so z.B. auch Hessisches Landessozialgericht vom 26. Mai 2000, Az.: L 13 RJ 411/98, unter Bezugnahme auf die Auskunft des Landesarbeitsamts Hessen vom 27. Oktober 1995).

• LSG Bayern, 07.04.2004 - L 19 RJ 604/00

  Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU); Zumutbarkeit einer …

  Auszug aus LSG Bayern, 15.07.2009 - L 13 R 767/08

  Da Eingangsgruppe für den Telefonisten die Vergütungsgruppe IX des o.g. Tarifvertrages ist, wird deutlich, dass diese Tätigkeit im Eingangsberuf keine Anlerntätigkeit darstellt (so auch z.B. Bayer. Landessozialgericht, Urteil vom 7. April 2004, Az.: L 19 RJ 604/00).
• BSG, 13.12.1984 - 11 RA 72/83

  Umschulungsberuf als 'bisheriger Beruf' - Aufgabe eines Berufs vor …

  Auszug aus LSG Bayern, 15.07.2009 - L 13 R 767/08

  Der Kläger hat unstreitig den Beruf des Schlossers erlernt und genießt insofern Berufsschutz als Facharbeiter im Sinne des Mehrstufenschemas des Bundessozialgerichts (…vgl. z.B. BSG SozR 2200 Nr. 140 und SozR 3-2200 Nr. 27 je zu § 1246 RVO; für Angestellte: BSGE 55, 45; 57, 291).

 
• BSG, 20.08.1997 - 13 RJ 39/96

  Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische …

  Auszug aus LSG Bayern, 15.07.2009 - L 13 R 767/08

  Sozial zumutbar kann der Arbeitnehmer grundsätzlich nur auf Berufe der nächstniedrigeren Stufe verwiesen werden (…ständige Rechtsprechung des BSG, siehe etwa BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 143; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 15 und SozR 3-2600 § 43 Nr. 17).
• BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 26/90

  Berufsschutz eines Tischlers mit ausländischem Berufsabschluß und nur 5-monatiger …

  Auszug aus LSG Bayern, 15.07.2009 - L 13 R 767/08

  Sozial zumutbar kann der Arbeitnehmer grundsätzlich nur auf Berufe der nächstniedrigeren Stufe verwiesen werden (…ständige Rechtsprechung des BSG, siehe etwa BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 143; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 15 und SozR 3-2600 § 43 Nr. 17).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2006 - L 2 KN 17/05

  Berufung auf Grund einer Verurteilung zur Gewährung einer Rente wegen teilweiser …

  Auszug aus LSG Bayern, 15.07.2009 - L 13 R 767/08

  Dies gilt zunächst für eine Pförtnertätigkeit, die als ungelernte und nicht als angelernte Tätigkeit einzustufen ist (so z.B. auch: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16. August 2006, Az.: L 2 KN 17/05).
• BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Bayern, 15.07.2009 - L 13 R 767/08

  Grundsätzlich kommt die Tätigkeit als Telefonist für einen Facharbeiter als zumutbare Verweisungstätigkeit in Betracht (BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).
• BSG, 24.03.1983 - 1 RA 15/82

  Rentenanspruch - Beitragsbemessungsgrenze - Berufsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Bayern, 15.07.2009 - L 13 R 767/08

  Der Kläger hat unstreitig den Beruf des Schlossers erlernt und genießt insofern Berufsschutz als Facharbeiter im Sinne des Mehrstufenschemas des Bundessozialgerichts (…vgl. z.B. BSG SozR 2200 Nr. 140 und SozR 3-2200 Nr. 27 je zu § 1246 RVO; für Angestellte: BSGE 55, 45; 57, 291).
• BSG, 22.09.1977 - 5 RJ 96/76

  Auszug aus LSG Bayern, 15.07.2009 - L 13 R 767/08

  Auf eine Tätigkeit darf aber nur verwiesen werden, wenn die für sie notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten innerhalb einer bis zu drei Monaten dauernden Einarbeitung und Einweisung erworben werden können (BSGE 44, 288, 290 f;… KassKomm-Niesel, § 240 Rdnr. 92).
• BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 39/86

  Berufskraftfahrer - Ausbildung - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Leitberuf

  Auszug aus LSG Bayern, 15.07.2009 - L 13 R 767/08

  Sozial zumutbar kann der Arbeitnehmer grundsätzlich nur auf Berufe der nächstniedrigeren Stufe verwiesen werden (ständige Rechtsprechung des BSG, siehe etwa BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 143;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 15 und SozR 3-2600 § 43 Nr. 17).

• LSG Bayern, 06.04.2022 - L 19 R 337/18

  Rentenversicherung: Voraussetzungen für die Verwertbarkeit medizinischer …

  Die Beklagte hat zu den von ihr unter dem 20.03.2020 benannten Verweisungstätigkeiten die Tätigkeitsbeschreibungen zugeleitet (Bayer. LSG, Urteil vom 15.07.2009, L 13 R 767/08 Telefonist; Sächs. LSG, Urteil vom 15.01.2003, L 6 RJ 271/01 Tätigkeiten als Montierhelfer - außer Arbeiten mit Kleinst- oder Elektroteilen, Tätigkeiten des Warensortierens, Warenprüfens oder Warenaufmachens).

  Es handelt sich um eine körperlich leichte Tätigkeit, bei der ein Wechsel zwischen Sitzen, Gehen und Stehen möglich ist (Bayer. LSG, Urteil vom 15.07.2009, L 13 R 767/08, juris).

• LSG Bayern, 27.01.2010 - L 20 R 79/07

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - …

  Das Sozialgericht hat in den Urteilsgründen zu Recht darauf hingewiesen, dass die von der Beklagten benannten Tätigkeiten eines Registrators, eines Mitarbeiters in der Poststelle und eines Museumswärters dem Kläger sozial nicht zumutbar sind, da sie regelmäßig als ungelernte Tätigkeiten der 4. Stufe des Mehrstufenschemas zuzuordnen sind (vgl. BSG v. 24.03.1983 - 1 RJ 22/81 - LSG Niedersachsen-Bremen v. 16.08.2006 - L 2 KN 17/05 - ; BayLSG v. 15.07.2009 - L 13 R 767/08 - jeweils mit weiteren Nachweisen).
• LSG Baden-Württemberg, 10.05.2011 - L 13 R 5334/09

  Rente wegen teilweise Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Betonwerker - …

  Ein Facharbeiter könne nicht auf Tätigkeiten als Pförtner und Museumswärter verwiesen werden; hierzu verweist der Kläger auf Rechtsprechung des Bayerischen LSG (Urteil vom 15. Juli 2009 - L 13 R 767/08 bzw. Urteil vom 27. Januar 2010 - L 20 R 79/07).
• LSG Bayern, 24.06.2014 - L 19 R 1083/10

  Mehrstufenschema, Lösung vom erlernten Beruf, Berufsunfähigkeit, Berufsschutz

  Die Tätigkeit als Hochregallagerarbeiter sei nach einer Entscheidung des BayLSG vom 15.07.2009 (Az L 13 R 767/08) zeitweise mit mittelschwerer, teilweise auch schwerer körperlicher Tätigkeit verbunden und sei deshalb dem Kläger nicht zumutbar.